Dies ist ein Vortrag, den ich vor einem SPD-Ortsverein halten wollte. Es war die Zeit, als die SPD nach der Schulz-Wahlschlappe zum x-ten Mal über Erneuerung nachdachte und mit viel Tamtam, Regionalkonferenzen und einem katastrophal gestarteten Online-Diskussionsforum den Neuanfang einleiten wollte.
Als dann Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde, habe ich das Projekt SPD endgültig beendet.
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Der Text unten ist nur eine Einleitung, das ganze Dokument mit einer Erweiterung könnt ihr als PDF lesen und runterladen!
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SPD – der Niedergang einer Partei und die vertanen Chancen der Erneuerung
Geschichte, so wird gesagt, wird immer von den Sieger:innen geschrieben. So auch die Geschichte der Sozialdemokratie, auch diese wird letztlich immer von denen geschrieben, die sich in der Partei durchgesetzt haben. Bei meiner wissenschaftlichen Ausbildung an der Sozialdemokratie in Dortmund hatte ich die Möglichkeit mich auch intensiv mit der Geschichte der Arbeiter:innenbewegung auseinanderzusetzen. Das was ich Euch heute erzählen möchte ist die Geschichte von der Warte der politischen Verlierer:innen in dieser Partei. Aus der Sicht eines Menschen, der mit vielen anderen 1982, schon einmal versucht hat diese Partei zu erneuern und für die Zukunft aufzustellen.
Wir haben in den letzten Jahren eine Fülle von Analysen über den Niedergang der SPD oder dem Prinzip „Volkspartei“ gelesen und gehört. Meines Erachtens greifen sie entweder zu kurz oder sie dienen dazu den Status quo zu bedienen. Es wird auch viel darüber spekuliert, wann es denn begonnen hat. In Godesberg, als man sich vom Sozialismus verabschiedete und den Frieden mit einem vermeintlich domestizierten Kapitalismus geschlossen hatte oder die Agendapolitik von Gerhard Schröder.
Ich denke beide Erklärungsansätze sind falsch. Der Niedergang der SPD beginnt auf ihrem Höhepunkt und liegt in dem Versprechen Willy Brandts „Wir wollen mehr Demokartie wagen!“.
Nicht das dieser Satz falsch wäre, nein, aber er erweckte bei den Menschen eine Hoffnung auf Mitgestaltung der Gesellschaft, der Arbeitswelt, die Chance sich selbst zu verwirklichen. Die verkrustete Gesellschaft, die sich vor ihrer Verantwortung und der Aufarbeitung des bisher größten Verbrechen an der Menschheit, gedrückt hatte, wurde aufgebrochen und ein neuer Wind weht durch alle Bereiche der Gesellschaft. Es ist das Jahr 1969, die Hochzeit der Student:innenbewegung ist gerade ein Jahr zu Ende. Der Großteil hatte sich entschlossen den „Marsch durch die Institutionen“ als politischen Weg zugehen und dann dieser großartige Satz: „Wir wollen mehr Demokratie wagen!“
https://phoenixprojekt.org/wp-content/uploads/2023/10/SPD-Chronologie-eines-Untergangs.pdf