Mein letzter Artikel über eine sterbende Partei, die in ihrem Todeskampf noch alle anderen mit sich reißt.
Was mich eigentlich traurig macht, ist, dass ich dieses Thema schon 2004 diskutiert habe, als Gerhard Schröder die SPD völlig zerstört hat, und auch schon in den 80er Jahren, als die Liberalisierung der SPD durch Schmidt begann. Ich war meiner Zeit leider immer Lichtjahre voraus.
Aber auch diese Autoren springen leider etwas zu kurz, denn der Niedergang begann mit Willy Brandt und seinem flammenden Plädoyer „Mehr Demokratie wagen!“. Wir erinnern uns: Die Studierenden beendeten ihre Rebellion auf der Straße und traten den Marsch durch die Institutionen an. Und dann dieser Satz mitten in den Aufbruch, in dem sich Bürgerinitiativen gründeten. Leider bekam die SPD dann Angst vor der eigenen Courage.
„Mögen hätt ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut.“ , hat Carl Valentin einmal gesagt.
Dann kam Helmut Schmidt, der die Partei sozialliberal ausrichtete.
In diese Zeit fällt auch der Beginn der Ökologiebewegung, die sich aus der Anti-Atomkraft-Bewegung speiste. Hier hat die SPD komplett versagt.
Die Folge: der erste Aderlass. Nur wenige ökologisch denkende Menschen blieben in der SPD. Dieses Thema war und ist nie ein Thema der SPD gewesen.
Aderlass 2 beginnt mit der Liberalisierung der SPD. Interessanterweise schreibt die Kulturchefin der sozialdemokratischen Zeitung „Aftonbladet“, Yrsa Stenius, 1978 über die schwedische Sozialdemokratie
„Das gemeinsame praktische Interesse von Sozialdemokratie und Industrie an wirtschaftlichem Zuwachs habe den Blick der Sozialisten eingeengt und dazu geführt, daß die Arbeiterbewegung auf die Beunruhigung vieler Menschen bezüglich Umwelt, neuer Technologien, psychischer Gesundheit
im großen und ganzen bisher nur dieselbe Antwort gegeben habe wie die ,vernünftige‘ Rechte.“
Doch die neuen sozialen Bewegungen sind nicht mehr aufzuhalten. Die Anti-Atomkraft-Bewegung, die Ökologiebewegung, die Wohnungsnot durch Spekulanten und die sich dagegen wehrenden Hausbesetzer, die Bürgerinitiativen, die sich gründen, um ihren Forderungen vor Ort Gehör zu verschaffen. Die SPD hält an ihrem Kurs fest.
Mit der Linken beginnt der zweite Aderlass, hier setzen auch die Autoren an.
Wie stünde die Sozialdemokratie heute da, wenn sie sich Mitte der 80er Jahre der Umweltbewegung angenommen hätte?
SPD 15,5
Grüne 11
Linke 10%
macht heute 36,5%. Wo wäre Herr Merz mit seinen lächerlichen 22% und die CSU mit ihren 6,5%?
Ein 16-jähriges Kohl-Debakel hätte es nie gegeben.
Es war eben nicht der fehlende Blick auf die „arbeitenden Menschen“, Schulz hatte nur etwas lau und zaghaft die Agenda-Politik kritisiert und die SPD schoss nach oben. Aber SPD-Kanzler sind sakrosankt und unfehlbar wie der Papst. Das Willy-Brandt-Haus hegte Schulz (nach eigener Aussage) ein und verbot ihm geradezu, so zu sein, wie er wollte.
Dies ist ein Vortrag, den ich vor einem SPD-Ortsverein halten wollte. Es war die Zeit, als die SPD nach der Schulz-Wahlschlappe zum x-ten Mal über Erneuerung nachdachte und mit viel Tamtam, Regionalkonferenzen und einem katastrophal gestarteten Online-Diskussionsforum den Neuanfang einleiten wollte.
Als dann Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde, habe ich das Projekt SPD endgültig beendet.
Alle von mir verfassten Texte können unter Nennung des Autors öffentlich verwendet werden.
Der Text unten ist nur eine Einleitung, das ganze Dokument mit einer Erweiterung könnt ihr als PDF lesen und runterladen! ____________________________________________ SPD – der Niedergang einer Partei und die vertanen Chancen der Erneuerung
Geschichte, so wird gesagt, wird immer von den Sieger:innen geschrieben. So auch die Geschichte der Sozialdemokratie, auch diese wird letztlich immer von denen geschrieben, die sich in der Partei durchgesetzt haben. Bei meiner wissenschaftlichen Ausbildung an der Sozialdemokratie in Dortmund hatte ich die Möglichkeit mich auch intensiv mit der Geschichte der Arbeiter:innenbewegung auseinanderzusetzen. Das was ich Euch heute erzählen möchte ist die Geschichte von der Warte der politischen Verlierer:innen in dieser Partei. Aus der Sicht eines Menschen, der mit vielen anderen 1982, schon einmal versucht hat diese Partei zu erneuern und für die Zukunft aufzustellen. Wir haben in den letzten Jahren eine Fülle von Analysen über den Niedergang der SPD oder dem Prinzip „Volkspartei“ gelesen und gehört. Meines Erachtens greifen sie entweder zu kurz oder sie dienen dazu den Status quo zu bedienen. Es wird auch viel darüber spekuliert, wann es denn begonnen hat. In Godesberg, als man sich vom Sozialismus verabschiedete und den Frieden mit einem vermeintlich domestizierten Kapitalismus geschlossen hatte oder die Agendapolitik von Gerhard Schröder. Ich denke beide Erklärungsansätze sind falsch. Der Niedergang der SPD beginnt auf ihrem Höhepunkt und liegt in dem Versprechen Willy Brandts „Wir wollen mehr Demokartie wagen!“. Nicht das dieser Satz falsch wäre, nein, aber er erweckte bei den Menschen eine Hoffnung auf Mitgestaltung der Gesellschaft, der Arbeitswelt, die Chance sich selbst zu verwirklichen. Die verkrustete Gesellschaft, die sich vor ihrer Verantwortung und der Aufarbeitung des bisher größten Verbrechen an der Menschheit, gedrückt hatte, wurde aufgebrochen und ein neuer Wind weht durch alle Bereiche der Gesellschaft. Es ist das Jahr 1969, die Hochzeit der Student:innenbewegung ist gerade ein Jahr zu Ende. Der Großteil hatte sich entschlossen den „Marsch durch die Institutionen“ als politischen Weg zugehen und dann dieser großartige Satz: „Wir wollen mehr Demokratie wagen!“
Wer steht hinter dem Phoenixprojekt OEKAP? Ich möchte mich euch kurz vorstellen in einer Art tabellarischem politischen Lebenslauf, also einer Art Kurzbiographie, damit ihr nachvollziehen könnt, welche politischen Erfahrungen ich in den letzten 50 Jahren gesammelt habe. Auch im Jahr 2025 bin ich politisch aktiv und habe mich in meinem politischen Leben weiterentwickelt. Ich habe mit der Schule des demokratischen Sozialismus begonnen, dann ging es zu Schule des Ökosozialismus und nun bin ich in der Schule des ökologisch kommunistischen Anarchismus angekommen.
Name:
Günter Biernoth
Geburtsjahr:
1959
Schulabschluss:
1975 Abschluss Realschule, Bereich Sozial- und Wirtschaftskunde in Hilden
Familienstand:
Verheiratet, 3 Kinder
Berufsausbildung:
01.09. 1975 – 31.01.1978 Ausbildung zum Bohrwerkdreher
Weiterbildung:
1982 Sozialakademie in Dortmund Ausbildung zum Gewerkschafts-, Sozial- oder Parteisekretär
Sonstiges:
05.11.1979 – 28.02.1981 Zivildienst bei der AWO-Hilden, Jugendzentrum in Monheim an Rhein im eine sozialen Brennpunkt
Politischer Werdegang
Parteiarbeit in der SPD 1975 – 1986
Eintritt in die SPD, diverse Funktionen bei den Jungsozialisten, Juso-Vorsitzender im OV Hilden, Delegierter im Juso Unterbezirk Mettmann, Mitglied in Arbeitsgruppe im Juso-Landesbezirk NRW Mitglied in der Juso-Theatergruppe Remscheid und dem Juso-Politkabarett WC bis 1983 Umzug nach Monheim am Rhein Jusovorsitzender im OV Austritt 1986 aus der SPD, weil eine Aufarbeitung der Ära Schmidt unmöglich war und die SPD die ökologische Frage nicht beantworten konnte.
Gewerkschaftsarbeit IG-Metall / DGB 1975 – 2001
Eintritt in die IG-Metall
1975 – 1978
Vorsitzender der Jugendvertretung bei dem Mannesmann-Röhrenwerke in Reisholz, kooptiertes Mitglied im Betriebsrat und Vertrauensmann der IG-Metall. Mitglied im Jugendausschuss der IG-Metall Düsseldorf und im DGB-Kreis-Jugendausschuss Mitglied im Jugendbildungsreferenten Team Kampf um den Erhalt der Mannesmannröhrenwerke in Reisholz, nachdem Vorstandbeschluss dieses Werk stillzulegen. In diesem Zusammenhang Mairedner auf der Maikundgebung am 01.05.1977 des DGB in Düsseldorf. Mitorganisator von Kampfmaßnahmen gegen die Stilllegungspläne.
1978 – 1981
Nach dem Abschluss der Berufsausbildung Wechsel zu Mannesmannwerken Langenfeld. IG-Metall Vertrauensmann und Mitarbeit im DGB Jugendausschuss und im Jugendbildungsreferenteam des DGB Leverkusen-Opladen
1981 – 1982
Ausbildung an der Sozialakademie in Dortmund mit Abschluss.
Titel der wissenschaftlichen Hausarbeit „Die ökosozialistische Gesellschaft – eine konkrete Utopie“ Ende der politischen Karriere in den Gewerkschaften, wo Ökologie keine Rolle spielte und gegen grüne Gewerkschaftsfunktionäre vorgegangen wurde.
2001
Austritt aus der IG-Metall
Parteiarbeit Bündnis 90 / Die Grünen 1987 – 2002
Grüne Monheim an Rhein
1989 – 1999
1989 örtlicher Wahlkampforganisator der Kommunalwahl Einzug in das Kommunalparlament, Fraktionsvorsitzender, Arbeit in Haupt- und Finanzausschuss, Wirtschaftsausschuss, kommunale Verwaltungsreform und Umbau Berliner Viertel. 1998 Rücktritt an Fraktionsvorsitzender aufgrund gesundheitlicher Probleme
2002
Austritt bei Bündnis 90 / Die Grünen wegen der Politik in der Regierung Schröder
Parteiarbeit PDS / Die Linke 2006 – 2009
Im Jahr 2006 wagte ich einen weiteren Versuch mit parteipolitischer Arbeit. Als Sozialist fragte ich mich, warum nicht in einer Partei, die sich nach einer tiefen Veränderung den Prinzipien des demokratischen Sozialismus verschrieben hatte, also der PDS/Linke. 2008/09 wurde ich in meinem Wahlkreis zum Direktkandidaten für die Linke aufgestellt. Zwar merkte ich schon am Anfang, dass es in dieser Partei doch eher chaotisch zuging, um es höflich auszudrücken, doch was ich dann im Wahlkampf 20008/09 erleben musste, war dann doch zu viel für mich. Gerne erzähle ich mehr darüber in meiner Kurzbiografie. 2009 verließ ich die Partei wieder.
Ein soziologisches Experiment – noch mal SPD, der Kreis schließt sich. Parteiarbeit SPD 2017 – 2021
Nach dem misslungenen Ergebnis der Wahl um Martin Schulz wurde ich von einem Bekannten dazu motiviert, wieder in die SPD einzutreten. In der Partei würden Menschen mit meinen Eigenschaften und Erfahrungen einen wertvollen Beitrag leisten können. Dies betrachtete ich als soziologisches Experiment unter der Fragestellung, ob eine Partei wie die SPD den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht werden kann und sich nach all den Wirrungen und Irrungen seit 1982 tatsächlich erneuern kann. Im November 2017 nahm ich an der Regionalkonferenz in Frankfurt teil. Es herrschte Aufbruchsstimmung, es erfolgte ein Themenwechsel, ein Richtungswechsel und ein offener Martin Schulz, der sich selbstkritisch gab und erklärte, dass er sich im Wahlkampf dem Diktat des Willy-Brandt-Hauses unterworfen habe. Bedauerlicherweise wurde diese positive Entwicklung jedoch durch ein späteres Interview mit Schulz zunichte gemacht, in dem er von dieser Kursänderung abwich. Der eigentliche Machtfaktor in der SPD, der Seeheimer Kreis, sorgte anschließend dafür, dass die Themen rasch wieder in den Hintergrund rückten. Als 2021 Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gewählt wurde, beendete ich dieses Experiment, da es meiner Meinung nach gescheitert war. Die Entwicklung der Ampelkoalition sowie deren Ende haben diese Einschätzung letztlich bestätigt.
Ab 2021
Politischer Aktivist in sozialen Medien
2025
Derzeit erfolgt der Aufbau der ökologisch-kommunistischen-anarchistischen Plattform „Oekap“.
Wenn du mehr über mich erfahren möchtest, kannst du das in einer ausführlicheren Biografie tun.
Wir müssen jetzt aktiv eingreifen, denn die Argumente sind auf unserer Seite. Wir belegen, dass die aktuelle Situation das Ergebnis der Politik der letzten 50 Jahre ist. Unsere Kritik an der Wachstumsideologie, dem Industriealismus und der menschenfeindlichen technologischen Entwicklung beruht auf den Erfahrungen der letzten 50 Jahre. 5 Minuten nach 12 Uhr war einmal, unsere Zeit als Spezies läuft langsam ab.
1982 saß ich an meiner wissenschaftlichen Hausarbeit. Der Titel: „Die ökosozialistische Gesellschaft – eine konkrete Utopie“. Geschrieben habe ich sie an der Sozialakademie in Dortmund. Und sie sollte meine Karriere in Politik oder Gewerkschaft schon vor dem eigentlichen Beginn vernichten.
Nein, ich bin nicht traurig oder sehe mich als Opfer der Verhältnisse. Was wäre gewesen, wenn ich mich dem damaligen Mainstream der Reformsozialisten ergeben hätte? Ich wäre dann wohl im Bundestag in der SPD-Fraktion gesessen und hätte 2005 das ALG II als Erfolgsstory verkauft, Martin Schulz als neuen sozialdemokratischen Messias bejubelt und Olaf Scholz als den Superkanzler gesehen. 2025 wäre ich dann mit 16 % Wählerstimmen in die Merz-Koalition geschlittert.
Sozialisierungen in Parteien haben eine gewisse Eigendynamik, der man sich schwer entziehen kann. In einer Partei gibt es verschiedene Fraktionen, aber letztendlich wird alles der Kanzlerschaft untergeordnet. Es wird nach dem Wählerpotenzial in der vermeintlichen Mitte gesucht.
All das ist mir erspart geblieben. Heute kann ich mich hinsetzen und die damalige Diskussion wieder aufnehmen. Denn heute, Jahrzehnte später, haben wir in der Gesellschaft erreicht, wovor wir damals als kleine Gruppe von Ökosozialisten gewarnt haben.
Ich kann diese vergessene Diskussion wieder ins Licht der Öffentlichkeit bringen und sie um einen wichtigen Teil ergänzen. Meine politische Meinung hat sich nicht grundsätzlich verändert. Ich bin kein Dogmatiker, sondern ich sehe politisches Handeln als lernendes System. Vor ein paar Jahren habe ich Bücher und Artikel von Peter Kropotkin gelesen. Diese Schriften waren das fehlende Puzzleteil in meiner politischen Agenda. Kropotkin ist der Vater des kommunistischen Anarchismus. Ich verfechte viele Gedanken, die diesem Modell entstammen. Da ich es nicht kannte, änderte ich nun die Bezeichnung „Sozialist“ in „Anarchist“.
Natürlich dürfen Politiker Fehler machen, Regierungen auch. Doch was wir heute als Ergebnis der letzten 50 Jahre sehen, ist, dass niemand eingesehen hat, dass etwas völlig falsch gelaufen ist und versucht hat, die Fehler zu korrigieren. Fehler wurden auf Fehler aufgebaut, Probleme nicht gelöst, sondern immer an die nächste Politikergeneration weitervererbt.
Unsere Warnungen wurden ignoriert und lächerlich gemacht. Heute, im Jahr 2025, ist die Lage so verfahren, dass wir nur mit einer ungeheuren und vor allem europäischen Kraftanstrengung aus diesem Dilemma herauskommen.
Ich habe lange überlegt, wie diese neue politische Strömung benannt werden sollte. Sozialismus und Kommunismus sind gesellschaftlich verpönt, der Begriff der Ökologie und vor allem der Begriff Anarchismus eher negativ besetzt. Doch wir können es drehen und wenden, wie wir wollen, wenn wir die Zerteilung der Politik in „Fachrichtungen“ aufheben wollen. Zur Zeit haben wir eine Partei für die Wirtschaft, eine für das Soziale, eine für die Ökologie und eine für Freiheit. Wenn wir ein Angebot schaffen wollen, das diese Teilung aufhebt, dann bleibt uns nur der Begriff des ökologisch-kommunistischen Anarchismus. Wir können uns nicht länger von anderen in bestimmte Schubladen stecken lassen.
Wir müssen den beschwerlichen Weg gehen, diesen Begriff mit den von uns bestimmten Inhalten zu füllen, denn die Wirtschaft, der Finanzsektor, die konservativen und neoliberalen Kräfte werden diese Idee diffamieren.
Die Ideen des „Ökologischen Sozialismus“, die wir damals entwickelt haben, fließen heute in den ökologisch-kommunistischen Anarchismus ein. Wir dürfen uns nicht in theoretischen akademischen Theorien erschöpfen, sondern müssen praktische Politikansätze liefern.
Wir müssen den Menschen erklären, was für sie besser wird. Unsere Idee muss eine Zukunft generieren, die das heute verblassen lässt. Das ist heute tausendfach schwieriger als im 19. Jahrhundert, als man wirklich nichts zu verlieren hatte als seine Ketten.
Wir dürfen nicht länger auf diejenigen schauen, die immer nur alles schlecht und kaputt geredet haben, was eine sozial und ökologisch sinnvoll handelnde Gesellschaft voranbringen sollte.
Konservative und reaktionäre Thinktanks haben wichtige und notwendige Politikansätze, die die heutige Situation vermieden hätten, als naive Politikträumereien, Technikfeindlichkeit, Fortschrittsfeindlichkeit oder Sozialromantik diskreditiert.
Wir müssen jetzt aktiv eingreifen, denn die Argumente sind auf unserer Seite. Wir belegen, dass die aktuelle Situation das Ergebnis der Politik der letzten 50 Jahre ist. Unsere Kritik an der Wachstumsideologie, dem Industriealismus und der menschenfeindlichen technologischen Entwicklung beruht auf den Erfahrungen der letzten 50 Jahre. 5 Minuten nach 12 Uhr war einmal, unsere Zeit als Spezies läuft langsam ab.
Wir haben damals nicht die Technik verurteilt, weil sie Technologie war, sondern wir haben die Gefahren der technologischen Entwicklung untersucht und Kriterien dafür entwickelt, ob Technik emanzipatorisch oder diktatorisch wirkt. Wir haben uns gegen die Atomenergie gewehrt, weil wir wussten, dass diese Technologie unbeherrschbar ist. Wir wurden dafür angegriffen und verteufelt.
Es ist eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet eine CDU-Bundeskanzlerin, die dem kapitalistischen System treu ergeben ist, den Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland durchgesetzt hat.
Das Phoenixprojekt-OEKAP ist ein Projekt, das die Positionen des ökologisch-kommunistischen Anarchismus verdeutlicht.
Die Ideen des Ökosozialismus und des kommunistischen Anarchismus müssen wieder in die politische Diskussion gebracht werden. Sie spielen heute keine Rolle mehr. Das muss sich ändern. Denn die ökologischen Verwerfungen treffen zuerst diejenigen, die kaum Einkommen haben. Die ökologische und die soziale Frage sind heute zwei Seiten einer Medaille.
Bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts war es die soziale Frage, die über das Leben der Massen entschied. Mitte des 20. Jahrhunderts bis zum Jahrtausendwechsel wurde daraus die sozial-ökologische Frage.
Heute ist die ökologisch-soziale Frage zur Überlebensfrage der ganzen Menschheit geworden.
Wir müssen den Kampf aufnehmen. Wir brauchen eine Gleichgewichtswirtschaft, die die ökologischen und planetaren Grenzen akzeptiert. Wir brauchen eine Gesellschaft, in der das Wir wieder eine zentrale Rolle spielt, ohne den Einzelnen zu erdrücken.
Diese Idee finden wir im afrikanischen Begriff „Ubuntu“ wieder oder in der maorischen Sprache „Whanaungatanga“. Dieses Whanaungatanga ist zu einem Bestandteil der neuseeländischen Gesellschaft geworden.
„Ubuntu“ bedeutet: „Ich bin, weil wir sind.“ Es betont die Verbundenheit aller Menschen und das Mitgefühl füreinander.
Das Māori-Konzept „whanaungatanga“ beschreibt die familiäre und gemeinschaftliche Verbundenheit. Es besagt, dass das Wohl eines Einzelnen untrennbar mit dem Wohl der Gemeinschaft verbunden ist – genau wie bei Ubuntu.
Ein weiteres verwandtes Māori-Prinzip ist „manaakitanga“, das Gastfreundschaft, Respekt und Fürsorge für andere umfasst.
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Der Artikel behandelt einen neuen Ansatz zur Faschismusdefinition, der auf den Vorträgen von Theodor. W. Adorno, Umberto Eco und dem Buch „Abschied vom Proletariat“ von André Gorz basieren.
Die Faschismustheorie muss neu gedacht werden
Die von linken Soziologen und Historikern vertretene These, der Faschismus sei ein Produkt des herrschenden militärisch-industriellen Komplexes, hat lange Zeit dominiert. Schließlich waren die Nationalsozialisten mit massiver Unterstützung der deutschen Industriellen an die Macht gekommen. Hitler hatte diesen Herren erklärt, dass die Begriffe sozialistisch und Arbeiterpartei nur propagandistischen Zwecken dienten. Nach dem Zusammenbruch waren es vor allem linke Intellektuelle, die Analysen vornehmen konnten. Doch sie machten einen verhängnisvollen Fehler.
Sie definierten den Faschismus lediglich als Verbindung von wirtschaftlicher Macht und politischer Perversion. Aber was war eigentlich Stalinismus, Maoismus oder die Schreckensherrschaft der Roten Khmer? Dort gab es keine Kapitalisten, also waren es linke Terrorregime, fehlgeleitete und fehlinterpretierte Formen des Sozialismus, die Diktatur des Proletariats einfach falsch verstanden. Sozialistische Diktaturen sind eben Irrtümer der Geschichte.
Wirklich?
Die sogenannte Hufeisentheorie besagt, dass sich rechte und linke Seiten eines politischen Spektrums im Laufe der Zeit angleichen und zu einem Ergebnis von Unfreiheit, Unterdrückung und Terror führen. Das KZ und der Gulag sind Ergebnisse zweier Systeme, die sich letztlich nicht unterscheiden.
Heute, im 21. Jahrhundert, ist klar, dass dies eine fatale Fehleinschätzung und Analyse war. Sie hat die Idee des Sozialismus bzw. aller politischen Schulen diskreditiert, die in der Abschaffung des Kapitalismus die Grundlage für eine bessere, gerechtere Gesellschaft sehen.
Adorno erklärt dazu in seinem Vortrag von 1967:
„Soweit es sich um die Frage nach dem industriellen backing dieser Bewegungen handelt, liegen bei uns bis jetzt wirklich konkrete Belege dafür nicht vor. Man muß in all diesen Dingen sehr vorsichtig sein, daß man nicht zu schematisch denkt und etwa also mit dem Schema von der Industrie, die den Faschismus forciert – man darf damit nicht so leichtfertig operieren. Man muß sich dabei auch vergegenwärtigen, daß ja der Faschismus, dessen Apparatur stets eine Tendenz hat, sich auch den tragenden ökonomischen Interessen gegenüber zu verselbständigen, auch für die große Industrie ja keine Annehmlichkeit ist und daß man in Deutschland zum Faschismus als einer Ultima ratio geschritten ist, nämlich im Augenblick der nun wirklich ganz großen Wirtschaftskrise, die also für die damals bilanzmäßig bankrotte Ruhr-Industrie eine andere Möglichkeit offenbar nicht gelassen hat.“1
Im Frühjahr 2025 hat sich die amerikanische Politik in ein faschistisches System verwandelt. Aber profitiert die amerikanische Wirtschaft davon? Schauen wir uns Trump an, dann ist die Antwort klar: Seine Zollpolitik schadet der amerikanischen Wirtschaft.
Umberto Eco, italienischer Schriftsteller, Kolumnist, Philosoph, Medienwissenschaftler und einer der bekanntesten Semiotiker sowie Philologe, erklärt in seinem Vortrag:
„Der Begriff Faschismus konnte deshalb zu einer Sammelbezeichnung werden, weil ein faschistisches Regime auch dann noch als faschistisch erkennbar bleibt, wenn man ein oder mehrere Merkmale abzieht. Ziehen wir den Imperialismus vom Faschismus ab, so haben wir immer noch Franco und Salazar, Ziehen wir den Kolonialismus ab, so haben wir noch den Balkanfaschismusder Ustascha. Fügen wir dem italienischen Faschismus einen radikalen Antikapitalismus hinzu (der Mussolini nie sehr interessiert hat), so haben wir Ezra Pound. Fügen wir einen Kult der keltischen Mythologie und die Gralsmystik hinzu (die dem offiziellen italienischen Faschismus völlig fremd waren), so haben wir einen der höchst geachteten faschistischen Gurus: Julius Evola.“1
Eco entwickelt dann die Theorie des Urfaschismus und stellt 14 Merkmale auf. Ein Bekannter von mir hat diese Thesen zusammengefasst:
Traditionenkult. Der Traditionalismus als Gegenbewegung zum Synkretismus (Vermischung verschiedener Religionen, Konfessionen, philosophischer Lehren) → „Es kann keinen Fortschritt der Erkenntnis geben, die Wahrheit ist ein für allemal verlautbart“
Ablehnung der Moderne: Trotz Technikverehrung fußt die Ideologie auf Blut und Boden. Im Grunde werden die Aufklärung und die Werte von 1789 abgelehnt.
Irrationalismus: „Denken als Form der Kastration“. Kultur wird verdächtigt, sobald sie kritisch wird. Misstrauen gegenüber dem Intellekt.
4. Ablehnung der analytischen Kritik: Wenn die Wissenschaft mangelnde Übereinstimmung als nützlich ansieht, ist es für den Ur-Faschismus Verrat.
Ablehnung von Meinungsvielfalt und Pluralismus: Die natürliche Angst vor Unterschieden wird ausgebeutet und verschärft. Der erste Appell des Faschismus oder Vorfaschismus richtet sich gegen Eindringlinge.
Entstehen durch individuelle oder soziale Frustration: Der Appell an die frustrierte Mittelklasse in einer ökonomischen Krise oder bei politischer Demütigung.
Nationalismus: Menschen, die sich der sozialen Identität beraubt fühlen, wird ein einziges Privileg zugesprochen: In demselben Land geboren zu sein. Die Wurzel der urfaschistischen Psychologie ist Verschwörung. Die Anhänger müssen sich belagert fühlen, am besten durch Fremde.
Demütigung vom Reichtum und der Macht der Fremden: Damals: „Juden sind reich und haben ein geheimes Netz gegenseitiger Unterstützung“. Heute „Flüchtlinge kriegen alles, haben iPhones und haben sich zur „Invasion“ verschworen“.
„Das Leben ist nur um des Kampfes Willen da.“ „Pazifismus ist die Kollaboration mit dem Feind.“
„Elitedenken“: Man gehört dem besten Volk, der besten Rasse an. Der Führer weiß, dass ihm die Macht nicht demokratisch übertragen werden kann, dass seine Kraft in der Schwäche der Masse wurzelt. Jeder Unterführer verachtet seine Untergebenen. Die Folge ist ein massenhaftes Elitebewusstsein.
Erziehung zum Heldentum: Ein Held ist in der Mythologie ein außergewöhnliches Wesen. Im Faschismus ist der Held die Norm. Das Heldentum hängt eng mit einem Todeskult zusammen. Der Held im Faschismus sucht ungeduldig den heroischen Tod als beste Belohnung und schickt in dieser Ungeduld gerne andere in diesen Tod.
Übertragung des Willens zur Macht und des Heldentum auf die Sexualität: Das ist der Ursprung der Frauenverachtung und der Intoleranz gegenüber ungewöhnlichen Sexualpraktiken (von Keuschheit bis Homosexualität) und die Neigung zur „phallischen Ersatzübung“, dem Spiel mit der Waffe.
Selektiver Populismus: Der individuelle Bürger wird durch den Volkskörper ersetzt. Das Nürnberger Reichstagsgelände wird zum Internetpopulismus.
Urfaschismus spricht „Neusprache“: Ein verarmtes Vokabular mit Framing und Deutungshoheit. Von „Lügenpresse“ bis „Umvolkung“ werden Begriffe neu etabliert.
Der französische Sozialphilosoph André Gorz hat einen anderen Ansatz, wie der Faschismus an die Macht kommen kann und welche Faktoren dabei eine Rolle spielen. Seine Ausführungen stimmen mit denen von Adorno und Eco überein. Ich habe hier eine relativ lange Passage von Gorz eingefügt. Gorz hat es einfach genial formuliert, da kann ich nicht mithalten.
„Die Ersetzung der personalen Macht durch die funktionale, mit einem anonymen Organisationsplan verknüpfte Macht hat die Klassenkampfziele gründlich verändert. Nunmehr wird die Macht in der Gesellschaft und im Unternehmen von Leuten ausgeübt, die sie nicht besitzen, die für ihre Handlungen nicht verantwortlich sind und die es eher der ihnen übertragenen Funktion überlassen, sie zu verantworten. Gerade weil der Bürokrat Ausführender und Diener ist, ist er nicht verantwortlich. Kühl angesichts jeder denkbaren Empörung, hinter den prädefinierten Verpflichtungen seiner Funktion verschanzt, entwaffnet er jeden Protest: »Wir tun nicht, was wir wollen. Wir wenden Vorschriften an, führen Befehle aus.« Wessen Befehle? Wer hat die Vorschriften ausgeheckt? So gründlich man auch nachforscht, man wird am Ende niemals eine Person entdecken, die erklärt: »Ich bin es.« Obwohl das herrschende System ein Klassensystem ist, so folgt daraus keineswegs, daß die eine Klasse bildenden Individuen herrschende seien. Sie sind vielmehr selbst, sogar in der von ihnen ausgeübten Macht beherrscht. Das Subjekt dieser Macht ist unauffindbar. Eben deshalb verlangen die subalternen Massen insgeheim nach einem Souverän, den sie zur Verantwortung ziehen, dem sie ihre Forderungen oder Bitten unterbreiten können: »De Gaulle, gib uns Moneten. Pompidou, gib uns Moneten. Die Unternehmer können blechen. Barre, wir haben die Nase voll.«
Man sieht die Falle. Mit den Wirkungen des Systems einen imaginären selbstverantwortlichen Souverän belasten, bedeutet, die Errettung von einem realen Souverän erwarten, der persönlich andere Wirkungen arantieren soll. Nach einem großen Führer, einem »höchsten Retter« zu rufen, um aus dem Gatter eines bürokratischen Herrschaftssystems zu entkommen, ist kein dem Kleinbürgertum spezifisches Verhalten. Wenn die beherrschten Massen weder über praktische noch über theoretische Mittel verfügen, das Herrschaftssystem als unrechtmäßig und unerträglich anzugreifen, kann die Zuflucht zur persönlichen Macht als wünschenswerter Ausweg erscheinen. Allein dadurch, daß der Führer erklärt: »Ich will, ich beschließe, ich verkünde«, befreit er das Volk aus serieller Ohnmacht. Gegenüber einem System der Verantwortungsverweigerung, anonymer Bürokratien, beherrschter Herrschender, die Macht ausüben, ohne sie zu verantworten, und unter ständigem Wehklagen, daß sie nicht tun, was sie wollen, und nicht wollen, was sie tun, erscheint der Führer zunächst als das »große Individuum« , das »Ich« . Zu sagen wagt. Die Macht ist er, die ganze Macht. Er verantwortet sie persönlich. Er verheißt Zuflucht, Heil all jenen, die vergeblich nach den Verantwortlichen ihrer Erniedrigung suchten.Er wird die Verantwortlichen benennen: ängstliche Kleinbürger, »Plutokraten« , »Kosmopoliten«, die hinter den Kulissen am Spinnennetz ihrer Intrigen, Spekulationen, geheimen internationalen Absprachen weben: korrumpierte und ohnmächtige Politiker, einer würdelosen herrschenden Klasse verkauft, die ihre schäbigen Ambitionen über das Wohl der Nation stellt.»Volk, erwache« – anstelle der elenden Ziele der Bourgeoisie verkündet der Führer seine eigenen grandiosen Absichten. Er erleichtert das Volk vonder Last jener Prozesse, die niemand gewollt hat, von dem Deformierungsdruck des Systems,für das niemand haftbar sein will. Er unterwirft die Geschichte seinem Willen, ersetzt die obskuren Gesetze der dinglichen Welt durch sein »fiat«:’Alles, was nunmehr geschieht, wird aus und nach seinem Willen geschehen: »Führer befiehl, wir folgen dir«, und im Gehorsam werden wir unsere Menschlichkeit und Größe wiederfinden. Das ist der Diskurs des Faschismus. Er transzendiert die Klassengrenzen und macht sich Bedürfnisse zunutze, die ein anonymes Herrschaftssystem, begründet auf der Ohnmacht jedes Einzelnen und aller zusammen, hervorgebracht hat, ohne sie befriedigen zu können. Die Entwicklung des Faschismus setzt notwendig einen mit den Massen verbundenen, zugleich »großartigen« und plebejischen Führer voraus, der sowohl die Würde des Staates wie die zur Allmacht erhobene Individualität des »einfachen Menschen« zu verkörpern sich anschickt. Fehlt ein solcher charismatischer Führer, dann kann es zwar eine Militärdiktatur, eine republikanische Monarchie oder einen Polizeistaat geben, aber keinen Faschismus.
Die Besonderheit des Faschismus besteht in der Identifikation des allmächtigen Führers mit dem Volk. Die Macht des Führers ist die auf der Bevollmächtigung durch alle beruhende Macht. Der Führer ist der Mann des Volkes, der Kraft und Mut besitzt, um alle Profiteure, Ausbeuter, Parasiten, Bürokraten und Politiker an verjagen, die das Volk an das System fesselten und seinen Willen lähmten. Der Faschismus beseitigt auf allen Ebenen die funktionale Macht, um sie durch die personale Macht der Stärksten und Fähigsten zu ersetzen. Er beseitigt das System.“3
Der Faschismus ist das Produkt radikaler Oligarchien. Diese werden durch Gier und Cäsarenwahn pathologisch soziopathisch entmenschlicht. In ihnen kristallisiert sich ein Führer heraus, der absolute Macht hat und dem alle folgen.
Wenn wir uns heute umschauen, sehen wir drei Hauptkategorien von faschistischen Regimen:
Bürgerlicher Faschismus (dazu gehören z. B. die AfD und Teile des BSW, die mit ihren Thesen eine Art nationalen Sozialismus propagieren)
Feudalfaschismus (hierzu gehört auch der Politbüro-Faschismus)
Klerikalfaschismus (dazu gehören der Iran, die Türkei, aber auch der Nationalhinduismus oder der Buddhismus in Myanmar und die evangelikale Bewegung in den USA).
Die Grundlage all dieser faschistischen Spielarten ist die Herausbildung einer Oligarchie. In linken Kreisen werden Oligarchien leider immer noch mit Kapitalismus in Verbindung gebracht. Die „Linke“ weigert sich, Putin und seine Kamarilla als imperialen Faschismus anzuerkennen.
Wir müssen uns endlich an die ursprüngliche Bedeutung von Oligarchie erinnern.
Oligarchie bedeutet Herrschaft der Wenigen. Sie ist in allen politischen Systemen zu finden. Ob es die Wenigen in den sogenannten sozialistischen Politbüros waren und sind, wie in China, die Tech-Oligarchie des Silicon Valley, die fossil-militärische Oligarchie in Russland oder die klerikal-militärische Oligarchie im Iran oder in der Türkei – sie alle sind Beispiele für die Herrschaft der Wenigen.
Nach dem Aufstieg eines Führers kommen überall faschistische Regime an die Macht. Faschismus ist also das Produkt radikaler, durch Gier, Korruption und einem Cäsarenwahn entmenschlichter Oligarchien, in denen sich ein Führer herauskristallisiert, dem dann alle folgen. Ohne Führer sind es nur Diktaturen oder Autokratien. Mit Trump, Putin und Xi haben wir genau diese Führer. Wir müssen akzeptieren, dass der antifaschistische Kampf nur erfolgreich sein kann, wenn wir uns bewusst machen, dass wir es mit einem globalen Faschismus zu tun haben, der von drei Supermächten angeführt wird.
Wer hätte gedacht, dass wir im 25ten Jahr des 21. Jahrhunderts wieder vor einem globalen Faschismus stehen, an der Spitze drei Supermächte als Achsenmächte?
Die Datei ist ein öffentliches Gut und Gemeineigentum, das respektvoll genutzt werden darf. Das bedeutet, dass der Autor und die Herkunft der Datei angegeben werden müssen.
___________________________
1Theodor W. Adorno, Aspekte des neuen Rechtsradikalismus, Suhrkamp, 7. Auflage 2024, Seite 15f
2Umberto Eco, Der ewige Faschismus, 8.Auflage, Carl Hanser Verlag GmbH & Co. KG, München, 2024
3André Gorz,Abschied vom Proletariat: Jenseits des Sozialismus,EVA-Frankfurth am Main, 1980
